Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Politiker Bartels:
De Maizière ist als Reservekanzler Geschichte

(ots) - Für den SPD-Verteidigungsexperten Hans-Peter
Bartels ist nach den ersten Tagen des
Drohnen-Untersuchungsausschusses klar, dass Verteidigungsminister
Thomas de Maizière gelogen hat: "Nach der Aktenlage hat er nicht die
Wahrheit gesagt", sagte der SPD-Politiker der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe). Doch der
Minister müsse die Chance haben, dazu noch einmal auszusagen, bevor
man den Rücktritt fordern könne. "Aber es sieht nicht gut für ihn
aus", meinte Bartels. Nach Ansicht des SPD-Mannes sei "der Minister
nach Aktenlage und Zeugenaussagen ausreichend mit Informationen
versorgt worden". Dass er erst im Mai 2013 von "unlösbaren Problemen"
erfahren haben will, sei nicht glaubhaft. "Der Minister wollte sich
nicht um ein Rüstungsprojekt kümmern, das ihn dringend hätte
interessieren müssen." Bartels sieht das Verhalten des Ministers auch
im Zusammenhang mit der Bundeswehrreform: "Es macht die Dinge nicht
einfacher, dass sich nun zum fünften Mal in der Bundeswehr alles
ändern soll. De Maizière hat Wert darauf gelegt, noch an jedem
Schräubchen selbst zu drehen. Vielleicht hatte er keine Hand mehr
frei, um sich um die Rüstungsbeschaffung zu kümmern. Aber er kann
Verantwortung nicht wegdefinieren. Er muss sein Haus so organisieren,
dass er bei wichtigen Vorhaben selbst führen kann." sagt der
SPD-Politiker. Merkels Kronprinz sei de Maizière jetzt nicht mehr:
"Das kann man vergessen. So wie Karl-Theodor zu Gutenberg als
Ersatzkanzler gescheitert ist, ist de Maizière als Reservekanzler
Geschichte."



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Datum: 25.07.2013 - 05:00 Uhr
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