Schwäbische Zeitung: Bitte, ein Knopf - Kommentar
(ots) - Es ist Zeit, den EnBW-Ausschuss abzuschließen.
Dirk Notheis, Ex-Deutschlandchef von Morgan Stanley, ist der Einzige,
der noch zur Aufklärung der Abläufe des EnBW-Deals hätte beitragen
können. Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus und sein damaliger Anwalt
Martin Schockenhoff widersprechen sich in einem zentralen Punkt:
Wusste Mappus, dass der Rückkauf am Parlament vorbei vermutlich
verfassungswidrig ist? Doch Notheis schweigt, um sich selbst zu
schützen.
Deswegen müssen sich die Parteien im Ausschuss jetzt ihre eigene
Meinung bilden. Zwar steht noch ein Gutachten der Staatsanwaltschaft
zum Kaufpreis aus. Aber das Gremium muss jetzt zügig einen Knopf an
die Sache machen. Sonst wird die Ausschussarbeit Zeitverschwendung.
Nach der Bundestagswahl dürfte sich auch das Interesse von Grünen und
SPD verflüchtigen, den Ausschuss am Leben zu halten.
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Datum: 19.07.2013 - 21:15 Uhr
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