Badische Neueste Nachrichten: Nichts zu suchen
(ots) - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat ein
Problem offenbart. Und unbeabsichtigt war der Gang an die
Öffentlichkeit in diesem Fall wohl nicht. Denn es kann kaum
überraschen, dass sich in der Bundeswehr im vergangenen Jahr 400
Extremisten getummelt haben, die der MAD aufdeckte. Die Truppe war
für Extremisten, insbesondere von rechts, schon immer attraktiv. Von
ihr versprechen sich junge Rechtsradikale den Kameradschaftsgeist,
den sie anderswo vermissen. Nirgends sind der Zugang zu modernen
Waffen und die Ausbildung an ihnen leichter zu erreichen. Doch was
tun? Wehrpflichtige konnte man leicht wieder loswerden, doch jetzt
hat man es mit Freiwilligen zu tun, die ein Arbeitsverhältnis
eingegangen sind. Überprüfen kann sie der MAD laut Gesetz erst, wenn
sie eingestellt sind. Entlassungen müssen genau überlegt sein, denn
sie können von Gerichten überprüft und folglich revidiert werden. Ein
Lichtblick bleibt, dass die meisten Freiwilligenverträge im
beiderseitigen Interesse zunächst nur für sechs Monate abgeschlossen
werden. Dennoch: Extremisten haben in der Armee nichts zu suchen. Es
lohnt sich die Überlegung, ob nicht eine Gesetzesänderung hier
Abhilfe schaffen würde.
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Klaus Gaßner
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Datum: 14.07.2013 - 22:45 Uhr
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