Rheinische Post: Linksparteichef Riexinger: "De Maizière muss zurücktreten"
(ots) - Linksparteichef Bernd Riexinger hat den
Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière gefordert. "De
Maiziere muss gehen. Wenn er nicht selbst zurück tritt, muss Merkel
ihn entlassen", sagte Riexinger der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Und wenn Merkel dies nicht tut,
muss die Opposition im Bundestag einen gemeinsamen
Missbilligungsantrag stellen. Wir sind bereit dazu." Zur Begründung
erklärte Riexinger: "Substanziell steht fest, dass Herr de Maizière
Parlament und Öffentlichkeit die Wahrheit vorenthalten hat. Das ist
nach den Maßstäben eines Ministers eine Lüge, weil er die Pflicht
gehabt hätte, sofort mit der ganzen Wahrheit heraus zu rücken."
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Datum: 07.06.2013 - 14:41 Uhr
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