Beck: Lügenvorwurf der SPD ist infam
(ots) - Zur Berichterstattung diverser Medien über die
nichterfolgte Serienbeschaffung des Rüstungsprojektes Euro Hawk
erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Ernst-Reinhard Beck:
"Die SPD-Strategie besteht offenkundig darin, die Glaubwürdigkeit
des Verteidigungsministers wider besseres Wissen mit einer Verdrehung
der Fakten und haltlosen Vorwürfen zu zerstören.
Rüstungs- und Forschungsprojekte bringen immer Probleme mit sich,
die es zu lösen gilt. Über die allgemeinen Probleme bei der Zulassung
des Euro Hawk war der Minister selbstverständlich informiert. Diese
Probleme wurden ihm als Minister aber stets als lösbar geschildert.
Genau so hat es auch der Minister immer dargestellt.
Die Neubewertung der Zulassungsproblematik durch ihn erfolgte am
13. Mai 2013. Erst zu diesem Zeitpunkt war klar, dass die Probleme
unlösbar sind. Deshalb ist es infam und schlichtweg falsch, die
Äußerungen des Ministers in Ingolstadt als "Lügen" zu bezeichnen. Wir
weisen diesen ehrlosen Angriff, der nichts anderem als dem Wahlkampf
geschuldet ist, entschieden zurück."
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Datum: 07.06.2013 - 12:16 Uhr
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