Brandl: Vorwurf der Lüge ist verleumderisch und bösartig
(ots) - Zu den Vorwürfen gegen Bundesminister Dr. Thomas de
Maizière, MdB, im Zusammenhang mit einem Artikel im Donaukurier vom
09./10. Mai 2013, erklärt das Mitglied im Verteidigungsausschuss, Dr.
Reinhard Brandl:
"Am Redaktionsbesuch von Bundesminister Dr. Thomas de Maizière am
8. Mai 2013 beim Donaukurier in Ingolstadt sowie an den Sitzungen des
Haushalts- und Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages in
dieser Woche habe ich teilgenommen.
In den Wochen vor dem Besuch des Ministers hieß es in
Medienberichte, dass die Beschaffung der Serie Euro Hawk aufgrund von
Zulassungsproblemen derzeit kritisch geprüft werde. Vor diesem
Hintergrund hat bei dem Redaktionsgespräch ein Redakteur in das Thema
eingeführt und Fragen an den Minister gerichtet. Der Minister hat in
seinen Antworten den öffentlich bereits bekannten Sachverhalten keine
neuen Informationen hinzugefügt.
Er hat darauf verwiesen, dass die Angelegenheit im Ministerium
derzeit geprüft werde und noch nichts entschieden sei. Er hat
insbesondere nicht gesagt, dass er persönlich in die Prüfung und
Entscheidung mit eingebunden ist.
Die Aussagen im Gespräch mit dem Donaukurier entsprechen damit
seinen Darstellungen im Haushalts- und Verteidigungsausschuss des
Deutschen Bundestages in dieser Woche. Daraus jetzt, wie von Seiten
der SPD geschehen, den Vorwurf der Lüge zu konstruieren, ist
verleumderisch und bösartig."
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Datum: 07.06.2013 - 09:30 Uhr
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