Rheinische Post: De Maizières Strategie
= Von Gregor Mayntz
(ots) - Das war noch kein Durchbruch. Was Thomas de
Maizière gestern als Ergebnis zweiwöchiger interner Recherchen zum
"Euro-Hawk"-Drohnen-Desaster vorlegte, verschaffte ihm lediglich ein
wenig mehr Zeit. Nächste Woche bohrt der Verteidigungsausschuss
weiter nach. Beim zentralen Punkt personeller Konsequenzen biss der
Minister (noch) nicht zu, er bellte nicht einmal, er knurrte nur in
Richtung allzu schweigsamer Spitzenbeamter. Dabei dürfte de Maizière
nach dem Schicksal vieler Amtsvorgänger genau wissen, dass mangelnde
Kenntnis von Vorgängen im eigenen Haus einen Minister schnell zu Fall
bringen kann. Die eine Hälfte eines Rücktrittsgrundes hat de Maizière
selbst dokumentiert: dass ihn wichtige Vorgänge nicht erreichen. Die
andere Hälfte besteht aus dem Ausmaß des entstandenen Schadens. Wenn
es ihm gelingt, Politik und Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass
die vielen hundert Millionen letztlich nicht verschwendet wurden, ist
er raus. Diese Strategie ist seine Chance. Sie ist ambitioniert,
vielleicht aber auch zu komplex für breite Debatten.
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Datum: 05.06.2013 - 19:14 Uhr
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