Südwest Presse: KOMMENTAR · BUNDESWEHR
(ots) - Die Luft wird dünn
Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist in Not. Dass Fehler
in dem Drohnenprojekt "Euro Hawk" erst in letzter Minute entdeckt
wurden, ist unglaublich. Dass De Maizière jetzt die Reißleine gezogen
hat, hört sich gut an. Tatsache ist, dass bereits 550 Millionen Euro
überwiesen wurden, das "Projekt Drohne" also so gut wie bezahlt ist.
Warum wurde dieser Betrag beglichen, obwohl die Sicherheitsprobleme
doch seit spätestens 2012 zumindest im Ministerium bekannt waren?
Keine Frage: Dieses Geld muss zurückbezahlt werden. Fest steht, die
Hersteller haben nicht erfüllt, was im Vertrag vereinbart wurde: Die
Zulassung des Fluggeräts für den europäischen Luftraum. Die Akzeptanz
der Drohnen in den USA, die das Firmenkonsortium ins Feld führt,
nützt Deutschland nichts. Oder sind die Verträge schlampig abgefasst?
Sollte tatsächlich der Steuerzahler für den "Euro-Hawk" geradestehen
müssen, wäre der Skandal perfekt. Letztlich geht es jedoch um viel
mehr als um Vertragspoker: um die Sicherheit des Luftraums. Sie ist
der Grund dafür, dass die Drohne keine Zulassung erhält. Die in
Protokollen festgehaltene Begegnung eines dieser Fluggeräte mit einem
Airbus zeigt, wie brisant dieses Thema ist. Am Mittwoch wird sich De
Maizière erklären müssen. Er wird es nicht leicht haben, die
Ungereimtheiten auszuräumen. Gelingt ihm das nicht, wird die Luft
dünn an der Spitze des Verteidigungsministeriums.
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Südwest Presse
Lothar Tolks
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Datum: 02.06.2013 - 19:14 Uhr
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