Allg. Zeitung Mainz: Reinhard Breidenbach
Kommentar zur "Euro Hawk"-Affäre
(ots) - Ein Unding
Es geht nicht "nur" um mehr als eine halbe Milliarde Euro
Steuergeld. Es geht vorrangig um die Sicherheit dieses Landes und
Europas. Es geht höchst wahrscheinlich auch um die Frage, ob
lediglich Dilettantismus, Arroganz und Schlamperei für das "Euro
Hawk"-Desaster ursächlich sind, oder ob vielleicht auch Korruption
dahinter steckt. Kurz: Die Nation - keineswegs nur die derzeitige
politische Opposition - ist besorgt und in Aufruhr, und zwar zu
Recht. In dieser Situation lässt der zuständige Verteidigungsminister
Thomas de Maizière verkünden, er werde am 5. Juni, also in
zweieinhalb Wochen, eine Erklärung zur Sache abgeben. Derweil setzt
er eine Arbeitsgruppe ein. Das ist nicht die Reaktion eines
Ministers, nicht die eines Beamten, sondern die eines Bürokraten. So
geht das nicht. Zwar ist niemandem mit Schnellschüssen aus dem
Ministerium oder beschwichtigenden Floskeln gedient. Auch ist die
Angelegenheit offensichtlich extrem kompliziert. Aber es wäre ein
Unding, bräuchte ein Apparat wie das Verteidigungsministerium, dem
die äußere Sicherheit dieses Landes anvertraut ist, zweieinhalb
Wochen, um das legitime Informationsbedürfnis des höchsten Souveräns,
des Bürgers, und dessen gewählter Vertretung, des Parlaments,
angemessen zufrieden zu stellen. Es kann sein, das de Maizière
politisch nun auszubaden hat, was möglicherweise auch seine Vorgänger
Guttenberg, Jung und Struck angerichtet haben. Das macht es nicht
besser. De Maizière, Sohn des ehemaligen Generalin¬spekteurs der
Bundeswehr Ulrich de Maizière, galt lange als Merkels bester Mann.
Jedoch: Schon im Februar ließ er unangenehm aufhorchen mit der
Äußerung, viele Bundeswehrsoldaten seien "vielleicht geradezu süchtig
nach Anerkennung". Vieles spricht dafür, dass Thomas de Maizière
lange weit überschätzt wurde.
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Andreas Trapp
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Datum: 20.05.2013 - 19:51 Uhr
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