Otte: Drohnen-Entscheidung spart viele Millionen Steuergelder
(ots) - Das Verteidigungsministerium stoppt das
Drohnen-Projekt "Euro Hawk". Dazu erklärt der stellvertretende
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte:
"Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat gestern das Projekt
"Euro Hawk gestoppt". Wir begrüßen den konsequenten Schritt unseres
Ministers. Er packt die Dinge an, auch wenn Sie unangenehm sind. Es
ist ein Ergebnis der Neuausrichtung, dass derartige Projekte nicht
mehr ungeprüft weiterlaufen und weitere Kosten verursachen. Die
Bundesregierung hat bisher nur ein Testexemplar beschafft und
verzichtet auf die Anschaffung der weiteren geplanten Exemplare.
Wir müssen jetzt die genauen Kosten feststellen und aus dem
Zulassungsproblem lernen. Der Europäische Luftraum ist nun einmal
enger und voller als der Amerikanische Luftraum und es gelten andere
Zulassungsvorschriften. Die CDU/CSU-Fraktion macht sich - auch wegen
der Zulassungsproblematik - schon lange für eine europäische Lösung
bei unbemannten Flugobjekten stark.
Wir rufen SPD und Grüne zur sachlichen Diskussion auf. Hier wird
deutlich, dass es den genannten Fraktionen nicht um die Bundeswehr
geht, sondern um krawallige Wahlkampfrhetorik. Mit seiner mutigen
Entscheidung und seinem pragmatischen Führungsstil hat de Maizière
viele Millionen Euro Steuergelder gespart. Als CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag werden wir diesen konsequenten Prozess auch
weiterhin nach bestem Wissen und Gewissen begleiten."
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Datum: 15.05.2013 - 16:14 Uhr
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