Beck: Tragfähiges Konzept für die Zukunft Afghanistans
(ots) - Verteidigungsminister, Thomas de Maizière, hat
zusammen mit Bundesaußenminister, Guido Westerwelle, das Konzept für
das Engagement deutscher Soldaten in Afghanistan nach 2014
vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ernst-Reinhard Beck:
"Die CDU/CSU-Fraktion unterstützt den Vorstoß der beiden Minister.
Mit dem Korridor von 600 bis 800 Soldaten und Soldatinnen nach 2014
hat unser Verteidigungsminister ein tragfähiges Konzept erarbeitet.
Es berücksichtigt die deutlich verbesserte Sicherheitslage und die
guten Ergebnisse beim Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte. Der
Schwerpunkt unseres Engagements wird zukünftig auf der Beratung der
afghanischen Sicherheitskräfte und der Hochwertausbildung liegen.
Damit ist der Kampfeinsatz definitiv zu Ende. Die konkrete
Ausformulierung des Afghanistan-Mandats wird im Frühjahr 2014 in den
Händen des neuen Bundestages liegen.
Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um unseren Verbündeten die
Voraussetzungen für unser Engagement und den Rahmen mitzuteilen. Wenn
wir erwünscht sind, also eine formale Einladung der afghanischen
Regierung bekommen, die USA und andere Truppensteller ihren Aufgaben
gerecht werden und unter einer entsprechenden Resolution des
UN-Sicherheitsrates wird Deutschland seiner Verantwortung in
Afghanistan in Kabul und im Norden nachkommen.
Unser Engagement wird dazu beitragen, dass der Ãœbergang nach
Beendigung des ISAF-Mandats in geregelten Bahnen abläuft. Deutschland
ist ein verlässlicher Partner und kommt seiner sicherheitspolitischen
Verantwortung vollumfänglich nach. Die letzten Jahre in Afghanistan
und der unermüdliche Einsatz deutscher Soldaten für die Sicherheit
vor Ort zahlen sich nun aus."
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Datum: 19.04.2013 - 10:54 Uhr
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