Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 10. März 2013, um 18.30 Uhr im Ersten
(ots) - Geplante Themen:
Quo vadis FDP?
Nachdem die Freien Demokraten ihre Führungskrise um den
Parteivorsitzenden beigelegt haben, wollen sie auf dem vorgezogenen
Parteitag die Weichen stellen für den Wiedereinzug in den Bundestag.
Ganz ausgestanden sind die Konflikte in der Führung aber noch nicht:
Der Parteitag muss entscheiden, ob er Dirk Niebel erneut in sein
Führungsteam wählt, nachdem der Bundesentwicklungshilfeminister beim
Dreikönigstreffen den Parteivorsitzenden indirekt scharf kritisiert
hatte. Mit Spannung wartet der Parteitag auch auf die Rede des
künftigen Spitzenkandidaten Rainer Brüderle - der wirkte nach den
Querelen der letzten Monate bei seinen letzten Auftritten durchaus
angeschlagen. (Autor: Jochen Graebert)
Dazu ein Studiogespräch mit Philipp Rösler, FDP, Parteivorsitzender
Zehn Jahre nach der Agenda 2010 - Die Wirtschaftspolitik der SPD
Es war der große Wurf, der die eigene Partei an den Rand des Abgrunds
führte. Am 14. März 2003 verkündete Bundeskanzler Schröder den Umbau
der deutschen Sozialsysteme. Die Hartz-Reformen brachten empfindliche
Einschnitte in die Leistungsansprüche von Arbeitslosen, die
Flexibilisierung des Arbeitsmarkts setzte aber auch Wachstumskräfte
frei und trug zu einem Rückgang der Arbeitslosigkeit bei. Die SPD
aber zahlte einen hohen politischen Preis: Wähler wandten sich in
Scharen von den Sozialdemokraten ab, die Partei verlor eine ganze
Reihe von Landtagswahlen und schließlich auch die Bundestagswahl
2005. Die Diskussion um die Auswirkungen der Agenda 2010 ist auch
heute in der SPD wie im ganzen Land nicht beendet. Der linke Flügel
der Partei kritisiert die Reformen bis heute, die Parteiführung steht
mit Abstrichen zu den damaligen Beschlüssen. Eine Standortbestimmung
der Wirtschaftspolitik der SPD sechs Monate vor der Bundestagswahl.
(Autorin: Bettina Scharkus)
Dazu ein Studiogespräch mit Frank-Walter Steinmeier, SPD,
Fraktionsvorsitzender
Moderation: Ulrich Deppendorf
Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach
Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de
Pressekontakt:
ARD-Hauptstadtstudio, Eva Woyte, Tel.: 030/2288 1100,
E-Mail: presse(at)ard-hauptstadtstudio.de
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Datum: 08.03.2013 - 12:52 Uhr
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