Familienpolitische Leistungen verdienen ergebnisorientierte Auswertung
Familienpolitische Leistungen verdienen ergebnisorientierte Auswertung
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Familienpolitische Leistungen verdienen ergebnisorientierte Auswertung
Gesamtzusammenhänge herstellen
Derzeit wird der Nutzen der familienpolitischen Leistungen diskutiert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach:
"Erstmals werden die ehe- und familienbezogenen Leistungen evaluiert. Es ist gänzlich verfehlt, vor Beendigung der Evaluation einzelne Leistungen herauszugreifen und bewährte familienpolitische Maßnahmen zu diskreditieren. Das Ziel der Evaluation, Gesamtzusammenhänge herzustellen, wird so nicht erreicht.
Der aktuelle Familienreport hat jüngst gezeigt, dass die ehe- und familienbezogenen Leistungen stabilisierende Wirkung haben und große Akzeptanz bei den Familien finden. Insbesondere das Ehegattensplitting kommt den vielen Familien mit mittlerem Einkommen und Kindern zugute. Das Kindergeld entspricht dem verfassungsrechtlichen Grundsatz, das Existenzminimum der Kinder bei der Steuerschuld nicht zu berücksichtigen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird die Gesamtevaluation, sobald sie fertig gestellt ist, ergebnisorientiert und zum Wohl der Familien in Deutschland auswerten. Das Wahlkampfgetöse der Opposition trägt hierzu nicht bei."
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Datum: 04.02.2013 - 12:01 Uhr
Sprache: Deutsch
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