Mitteldeutsche Zeitung: zu Entschuldungsprogramm/Sachsen-Anhalt
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(ots) - Die Drohung sollte wohl nur ein Signal für andere
Gemeinden sein: Dass das Land bereit ist durchzugreifen, selbst bei
der größten Stadt. Denn Druck wird nötig sein, soll das von
Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) ersonnene Entschuldungsprogramm
ein Erfolg werden. Der Mansfelder verteilt nicht einfach
Millionen-Schecks. Die Kommunen müssen sich zu Sparmaßnahmen
verpflichten. Es drohen schmerzhafte Debatten, etwa über die
Schließung von Freibädern. Stark IV ist eine Hilfe, aber sie hat
einen hohen Preis.
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Datum: 15.01.2013 - 18:48 Uhr
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