Sahra Wagenknecht wird nach der Wahl Verhandlungen über eine mögliche Regierungsbildung führen
Sahra Wagenknecht wird nach der Wahl Verhandlungen über eine mögliche Regierungsbildung führen
(pressrelations) -
Die niedersächsische LINKE hat ein neues Gesicht für den Endspurt des Landtagswahl-kampfes vorgestellt: Das neue Großplakat der Partei zeigt nicht zufällig die Fraktions- und Parteivize Sahra Wagenknecht. Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der niedersächsischen LINKEN, Manfred Sohn, sagte heute vor Journalisten in Hannover: "Mit Sahra Wagenknecht haben wir eine der kompetentesten Finanzpolitikerinnen der Republik an unserer Seite. Ich freue mich riesig, dass sie bereit ist, nach der Wahl in Niedersachsen eine wichtige politische Rolle zu spielen."
Wagenknecht selbst erklärte, sie werde sich von jetzt an voll in den Wahlkampf in Niedersachsen reinhängen - für einen Wechsel in Niedersachsen und in ganz Deutschland: "Wenn das Wahlergebnis es ermöglicht und erfordert, und wenn die Aussicht besteht, dass ein Politikwechsel zu mehr sozialer Gerechtigkeit in Niedersachsen beginnt, dann bin ich bereit, mich an den Verhandlungen über die Regierungsbildung aktiv zu beteiligen und einer entsprechenden Verhandlungskommission anzugehören. Für die Bundesebene könnte ein solches Projekt dann auch Anlass sein, bestimmte vorhandene Blockadehaltungen zu überdenken." Mit der Haushaltspolitik in Niedersachsen ist Wagenknecht bestens vertraut; bereits im Dezember hatte sie in Hannover eine Studie zur Verbesserung der Landesfinanzen vorgestellt.
Auch der Bundesvorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, unterstützt die Strategie der niedersächsischen Landespartei: "Niedersachsen ist eine Schlüsselwahl für DIE LINKE und eine Richtungswahl für Deutschland. Die SPD ist bisher derart profillos geblieben, dass sie der CDU hoffnungslos hinterher-hinkt. Nur mit einer starken LINKEN im Landtag ist eine Mehrheit für den sozialen und ökologischen Wechsel garantiert - und für einen solchen Wechsel kämpft Sahra Wagenknecht." Den Wählerinnen und Wählern böte sich nun eine greifbare Alternative, sagte Riexinger. Er bezog sich damit auch auf eine aktuelle Umfrage des Instituts FORSA, wonach DIE LINKE inzwischen bundesweit bei 9 Prozent stehe und damit auch in Niedersachsen gute Chancen habe, im neuen Landtag vertreten zu sein.
Zum Hintergrund: Bereits am Montag hatte der geschäftsführende Landesvorstand (gfLaVo) der niedersächsischen LINKEN folgenden Beschluss gefasst: Der gfLaVo begrüßt die Bereitschaft unserer stellvertretenden Partei- und Bundestagsfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht, einer künftigen möglichen Verhandlungskommission über die Regierungsbildung nach dem 20. Januar 2013 anzu-gehören. Der gfLaVo wird weitere Mitglieder dieser Kommission auf seiner Sitzung am 21. Januar dem Landesvorstand für dessen Sitzung am 27. Januar 2013 zur Beschlussfassung vorschlagen.
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Datum: 09.01.2013 - 16:51 Uhr
Sprache: Deutsch
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