GRUSS: FDP-Einsatz hat sich gelohnt - Kinderrechte weiter gestärkt
GRUSS: FDP-Einsatz hat sich gelohnt - Kinderrechte weiter gestärkt
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Anlässlich des Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:
Dank des Einsatzes der Liberalen hat Deutschland pünktlich zum Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention ein wichtiges Zusatzprotokoll ratifiziert. Kinder bekommen jetzt in Genf endlichen ihren eigenen Beschwerdeweg.
Die UN-Kinderrechtskonvention war bislang das letzte Menschenrechtsabkommen ohne eigenen Beschwerdemechanismus. Die schwarz-gelbe Regierung hat sich aktiv dafür eingesetzt, das zu ändern. Deutschland hat das entsprechende Fakultativprotokoll daher als einer der ersten Staaten gezeichnet, und es umgehend ratifiziert.
Dies zeigt einmal mehr, dass sich der liberale Einsatz für die Stärkung der Kinderrechte auszeichnet. Zuerst haben wir die Vorbehalte gegenüber der UN-Kinderrechts¬konvention zurück-genommen. Keine andere Regierung seit 1992, auch nicht Rot-Grün, hat diese Chance genutzt.
Außerdem haben wir Deutschlands erstes Kinderschutzgesetz verabschiedet, sowie die Klagemöglichkeit gegen Kinderlärm abgeschafft. Obendrein ist Schwarz-Gelb die erste Koalition, die den Spracherwerb von Kleinkindern in Kitas in großem Umfang fördert. Denn Kinder brauchen Schutz und Chancen. Unsere Bilanz anlässlich des Jahrestages der UN-Kinderechtskonvention kann sich sehen lassen.
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Datum: 19.11.2012 - 15:00 Uhr
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