FZ: "Warum eigentlich nicht?" - Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (Samstag, 15.9.) zu große Koalition/Politbarometer
(ots) - Kann man es den deutschen Wahlbürgern verdenken? Sie
wünschen sich mehrheitlichdie große Koalition zurück. Und damit die
Zeiten, als in Berlin trotz (oder gerade wegen?) der schwersten
Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg noch halbwegs
entschlossen und - wenigstens nach außen hin - auch einigermaßen
geschlossen regiert wurde. Unvergessen etwa das Bild: Merkel und
Steinbrück, die auf dem Höhepunkt der Lehman-Krise kühn den
ängstlichen Sparern grenzenlose Garantien geben, die sie gar nicht
halten können, - aber damit eine womöglich verheerende Panik an
Bankschaltern verhindern. Ob Merkel mit Schäuble, Rösler und Seehofer
heute in vergleichbarer Situation ein nur annähernd ähnlich seriöses
Bild abgeben würde?
Nur knapp wurde diese ungeliebte, aber im Rückblick durchaus
respektable große Koalition im Herbst 2009 abgewählt. Was folgte, ist
bekannt: Eine mit kaum verdienter Kraft aufgeblasene FDP, die nichts
Eiligeres zu tun hatte, als ihre Hotelier-Klientel mit
Steuergeschenken zu bedienen, sich ansonsten mit ihren illusorischen
Wahlversprechen gegen eine in Teilen sozialdemokratisierte
Union_nicht mehr durchsetzen konnte und seither, von Schlappen bei
Landtagswahlen gerupft, verzweifelt nach neuen Köpfen und neuem
Profil sucht. Dazu zwei Schwesterparteien namens CDU_und CSU, die
sich monatelang wie pubertierende Teenager einen__Zickenkrieg ums
Betreuungsgeld liefern, während ringsum die Bomben der Euro-Krise
einschlagen.
Faktisch indes regiert Merkel schon länger in einer großen
Koalition, gleich mehrfach mussten Abgeordnete von SPD_und Grünen der
Kanzlerin in heiklen Abstimmungen eine saubere Mehrheit retten;
gleichzeitig geht auch im Bundesrat kaum mehr was ohne die
SPD-regierten Länder. Die Wähler scheinen zu spüren: Die Zeiten sind
ernst. Wenn schon eine Konsensdemokratie, die einträchtig jene
angeblich "alternativlosen" Wege beschreitet, dann doch bitte gleich
in großer Koalition. Dann fallen viele Reibungsverluste und
Rücksichtnahmen weg, und es kann möglicherweise effektiver und besser
regiert werden als bisher. Völlig abwegig ist diese Vorstellung für
Krisenzeiten jedenfalls nicht.
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Datum: 14.09.2012 - 21:00 Uhr
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