Leutheusser-Schnarrenberger: Internet-Minister in der nächsten Legislatur denkbar

(dts) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kann sich vorstellen, in der nächsten Legislaturperiode das Amt des Internet-Ministers einzuführen. "Denkbar wäre das, in der nächsten Legislatur", sagte die FDP-Politikerin im Gespräch mit der Online-Ausgabe der "Süddeutschen Zeitung". Das Gesetz gegen Kinderpornographie habe gezeigt, dass ein Internet-Gesetz "im Familienministerium nicht unbedingt gut aufgehoben ist", so die Justizministerin. "Aber eine Bündelung muss nicht unbedingt ein neues Ministerium sein: Der Innenminister ist für IT-Politik im weitesten Sinne zuständig, dennoch liegen viele Gesetzgebungsaufgaben klar im Justizministerium", betonte Leutheusser-Schnarrenberger.

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Datum: 30.08.2012 - 15:20 Uhr
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