Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundeswehr/Urteil Karlsruhe

(ots) - Selbstverständlich ist eine solche Entscheidung
umstritten unter Demokraten (unter Juristen sowieso). Kritiker werfen
dem Gericht vor, es habe das Grundgesetz nicht neu interpretiert,
sondern sich seine Veränderung angemaßt. Ein juristischer Putsch
also. Ach ja, was bleibt dem Unterlegenen anderes als ohnmächtiger
Zorn. Er wird sich legen im Laufe der Jahre. Es gab in der alten
Bundesrepublik einmal eine tatsächliche Verfassungsänderung, die
erheblich Staubaufgewirbelt hat. Die Notstandsgesetze von 1968. Viele
kluge Menschen sahen damals die Demokratie gefährdet. Heute erleben
wir, wie sie im vereinten Deutschland blüht. Von den
Notstandsgesetzen redet niemand mehr.



Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Weitere Infos zu diesem Fachartikel:

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Leseranfragen:
PresseKontakt / Agentur:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 17.08.2012 - 19:47 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 702353
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:

Halle

Telefon:

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Anmerkungen:


Dieser Fachartikel wurde bisher 124 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundeswehr/Urteil Karlsruhe"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Mitteldeutsche Zeitung (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Kinderwagen-Hersteller Zekiwa ist insolvent ...

Halle - Eine weitere ostdeutsche Traditionsmarke steckt in finanziellen Nöten: Der Kinderwagen-Hersteller Zekiwa aus Kretzschau (Burgenlandkreis) ist insolvent."In den vergangenen Monaten war die wirtschaftliche Entwicklung durch rückläufige ...

Krise um Vetternwirtschaft: AfD Sachsen-Anhalt akzeptiert Vermittler aus Berlin ...

Der wegen Vorwürfen zu Vetternwirtschaft bundesweit in der Kritik stehende AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt will seine Krise mit Hilfe eines externen Vermittlers lösen. Der nordrhein-westfälische AfD-Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk sagte der ...

IHW-Präsident sieht bei AfD-Wahlsieg die Wissenschaftsfreiheit bedroht ...

Halle - Bei einem Wahlsieg der rechtspopulistischen AfD bei den kommenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt sieht der hallesche Wirtschaftsforscher Reint Gropp die Freiheit der Wissenschaft gefährdet."Die AfD zeichnet sich durch eine gewisse Wi ...

Alle Meldungen von Mitteldeutsche Zeitung