Rheinische Post: Der Bundestag muss sichändern
(ots) - Kommentar von Gregor Mayntz
Der Bundestag ist von Selbstauszehrung bedroht. Die immer
arbeitsteiligere Welt und der Ruf nach konfliktlösenden Vorgaben
lassen eine derartige Fülle von Themen auf das Parlament einprasselt,
dass immer mehr hinten runter fallen. In manchen Sitzungen werden
mehr als hundert Debattenbeiträge nur noch zu Protokoll gegeben. Der
Vorschlag der SPD, das in einer Parlamentsreform besser zu
strukturieren und vor allem jene Themen, die nur eine
Fachöffentlichkeit interessieren, auch in den Fachausschüssen
öffentlich zu diskutieren, geht in die richtige Richtung. Noch
wichtiger ist, den Bundestag als Ort der zentralen Debatte neu zu
erfinden. Die zusammenhängende Argumentation ist wichtig. Aber die
verständliche und prägnante Auseinandersetzung nicht minder. Deshalb
sollte sich der Bundestag an der spannenden britischen "question
time" ein Beispiel nehmen. Das Parlament kann ja weiter auch intensiv
um die besseren Konzepte ringen. Aber die auf präzise Fragen
gebündelte Attacke der Opposition im Wechsel mit der auf den Punkt
gebrachten Antwort der Regierungschefin, das wäre schon ein
attraktives Zusatzangebot. "Alle sechs Wochen", wie von der SPD
konzipiert, ist wenig. Das darf häufiger sein. Überzeugende Kanzler
müssten sich davor nicht fürchten. Sie würden das Instrument gerne
nutzen.
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Datum: 05.08.2012 - 19:53 Uhr
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