Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Niebels Affäre
(ots) - Pünktlich zum Start der Fußball-EM hat
Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) ein grandioses Eigentor
geschossen. Er kauft auf Dienstreise in Kabul einen Teppich (wohl ein
privater Beitrag zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit), nimmt ihn aber
nicht mit im Linienjet nach Deutschland (Übergepäck ist so teuer!),
sondern lässt ihn quasi als Diplomatenpost in einer Maschine des
Bundesnachrichtendienstes transportieren (die kennen sich mit kleinen
Geheimnissen ja gut aus) und vergisst schließlich daheim die
Anmeldung beim Zoll. Eine Steilvorlage für die politische Konkurrenz:
Steuerhinterziehung habe in der FDP nun einmal Tradition, ätzt Thomas
Oppermann von der SPD. Nun könnte man das alles als politische
Petitesse abtun, hätte es nicht zuvor den Fall Wulff gegeben. Denn
spätestens seit dessen Rücktritt ist klar, dass Politiker eben nicht
jeden am Wegesrand liegenden Vorteil mitnehmen dürfen, ohne das
Ansehen der Person und des gesamten Demokratiebetriebs nachhaltig zu
schädigen. Mit Verlaub, Herr Niebel: Politik ist kein Basar. Als
Minister muss man einfach mal auf dem Teppich bleiben.
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Datum: 08.06.2012 - 20:00 Uhr
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