Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Betreuungsgeld
(ots) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) braucht eine
clevere Lösung beim Betreuungsgeld, wenn sie die Koalition befrieden
will. Wähnt sie die Gegner bei CSU und FDP, irrt sie. Längst rotten
sich CDU-Abgeordnete hinter ihrem Rücken zusammen, weil sie dagegen
sind - ein Thema mit Sprengsatzcharakter. Diese Situation wird sich
auch mit der jüngsten Idee nicht ändern. Sie ist ein Fehlschlag. Laut
»Spiegel« will Merkel den Kita-Ausbau beschleunigen, um Kritiker zu
besänftigen. Mehr Geld soll im Gespräch sein. Merkel verstärkt damit
aber das Grundproblem der zu Stammtischgeschwätz verkommenen Debatte
um die Geldleistung für Mütter, die Kinder zu Hause betreuen. Sie
schafft es nicht, das Betreuungsgeld sinnvoll zu erklären. Dem
Begriff »Herdprämie« weiß sie nichts entgegenzusetzen. Den Ausbau der
Kita-Plätze und die Geldleistung nun in einen Kontext zu stellen, ist
falsch. Der Ausbau ist eine notwendige Selbstverständlichkeit und hat
nichts mit der Sinnhaftigkeit des Betreuungsgeldes zu tun. Statt
Kompromisse zu suchen, die keine sind, sollte Merkel entscheidende
Fragen beantworten: Wer bekommt Betreuungsgeld? Auch Eltern, die eine
Tagesmutter wählen statt einer Kita? Dazu schweigt sie beharrlich.
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Datum: 13.05.2012 - 20:00 Uhr
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