Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Solarförderung
(ots) - Die Kürzung der Solarförderung ist gestoppt.
Aber kommen wird sie auf jeden Fall. Denn alles andere wäre unsinnig.
Das sehen eigentlich auch die Vertreter der Bundesländer so. Aber der
Widerstand der Solarbranche und die Tatsache, dass NRW am Sonntag
wählt, haben ein anderes Ergebnis verhindert. Ein kluger
Politikstratege in der schwarz-gelben Bundesregierung hätte ahnen
müssen, dass Rot und Grün in den Ländern dem Bundesumweltminister
ihre Muskeln zeigen wollten. So konnten sie dem Wahlkämpfer Norbert
Röttgen schnell noch eine Riesenschlappe in die Schuhe schieben.
Deshalb hätte das Solar-Thema - Gründe finden sich immer - vertagt
werden müssen. Jetzt versucht der Vermittlungsausschuss, ein
mehrheitsfähiges Ergebnis zu finden. Das hätte der Umweltminister
auch früher haben können. Wenn aber - wie am Freitag - selbst
unionsgeführte Bundesländer Nein sagen, muss die Regie versagt haben.
Freuen kann sich darüber niemand. Die Branche muss mit der
Unsicherheit leben. Und der Verbraucher fördert über den Strompreis
die Solarbranche - vor allem die in China.
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Datum: 11.05.2012 - 20:15 Uhr
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