RNZ: Letzte Chance - Kommentar zu Annan/Syrien
(ots) - Von Christian Altmeier
Den Besuch in Damaskus hätte sich Kofi Annan sparen können. Denn
Syriens Diktator Baschar al-Assad hat derzeit wenig zu befürchten -
und deshalb auch keinen Grund, dem Unterhändler der Vereinten
Nationen irgendwelche Zugeständnisse zu machen. Seine Truppen
befinden sich gegen die oppositionellen Aktivisten auf dem Vormarsch.
Zugleich wehren Russland und China im Sicherheitsrat alle Versuche
ab, eine militärische Intervention der Weltgemeinschaft
durchzusetzen. Und auch die Drohungen des US-Präsidenten,
militärische Optionen zu prüfen, sind erkennbar allein dem Wahlkampf
in Amerika geschuldet. Obama will keinen neuen Krieg, nachdem er
gerade den Waffengang im Irak beendet hat. Um den Druck auf Syriens
Machthaber zu erhöhen, sollte Annan deshalb lieber nach Moskau,
Peking und Washington reisen und versuchen, eine Koalition zur
Durchsetzung eines Waffenstillstandes und zur Aufnahme von
Verhandlungen zu schmieden. Zwar lehnt dies auch die Opposition in
Syrien ab - die sich aus nachvollziehbaren Gründen nicht mit Assad an
einen Tisch setzen will. Doch muss das vorrangige Ziel der
Weltgemeinschaft sein, das Töten zu beenden. Nur wenn es über dieses
Ziel gelingt, die Veto-Mächte Russland und China in Sanktionen
einzubinden, hat die Diplomatie noch eine Chance.
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Datum: 11.03.2012 - 20:32 Uhr
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