BÖGEL: Mehr Wettbewerb und verbesserter Verbraucherschutz durch TKG-Novellierung
BÖGEL: Mehr Wettbewerb und verbesserter Verbraucherschutz durch TKG-Novellierung
(pressrelations) - BERLIN. Zur Einigung im Vermittlungsausschuss beim Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen erklärt die mittelstandspolitische Sprecherin und zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion Claudia BÖGEL:
Bessere Rahmenbedingungen im Breitbandausbau und ein optimierter Verbraucherschutz durch kostenlose Warteschleifen waren von Anfang an die Zielsetzung der FDP-Bundestagsfraktion bei der Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Mit dieser Neuausrichtung haben wir für Unternehmen und Bürger wesentliche Fortschritte erreicht.
Wir haben durchgesetzt, dass die Dynamik im Telekommunikationsmarkt erhalten bleibt und nicht mit einer Universaldienstverpflichtung per Gesetz erstickt wird. Damit konnten bis zu 10.000 Arbeitsplätze gesichert und über 90 Milliarden Euro Ausbaukosten, die letztlich der Bürger gezahlt hätte, verhindert werden.
Es freut mich, dass das Gesetz diese Woche nun endlich durch Bundestag und Bundesrat verabschiedet und damit trotz der anfänglichen Blockade der Bundesratsmehrheit von Rot-Grün und Schwarz-Rot auf den Weg gebracht wurde.
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Datum: 10.02.2012 - 16:15 Uhr
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