Mitteldeutsche Zeitung: zu Diätenerhöhung in Sachsen-Anhalt

(ots) - Bei den Diäten kommt es auch gar nicht darauf an,
was ein Abgeordneter leistet. Sie sollen allein die Unabhängigkeit
der Abgeordneten sichern, so will es die Verfassung. Das muss soviel
Geld sein, dass die Abgeordneten etwa immun gegen Korruption sind und
ohne Nebenbeschäftigung auskommen. Das ist kein Blankoscheck für
Diätenerhöhungen. Sachsen-Anhalt gehört nach wie vor zu den
Niedriglohnländern, eine Erhöhung um fast 18 Prozent passt nicht zur
sozialen und wirtschaftlichen Lage im Land. Auch wenn sich gestern
Politiker aller Couleur weggeduckt haben: Was angemessen ist, sollte
der Landtag offen und nüchtern beraten.



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Datum: 24.01.2012 - 20:02 Uhr
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