WAZ: Currywurst mit Juristen-Phantasie
- Kommentar von Frank Meßing
(ots) - Wer auf einer Party die meisten Lacher auf seiner
Seite haben will, muss nur ein paar Beispiele aus dem deutschen
Steuerrecht in die Runde werfen. Gern zitiert ist der Esel, der 19
Prozent Mehrwertsteuer kostet. Im Gegensatz zum fast baugleichen
Maultier, auf das nur sieben Prozent Steuern fällig werden. Die zwei
Welten bei der Umsatz- und Mehrwertsteuer wollten Generationen von
Politikern längst vereinen. Sie sind aber immer wieder an mächtigen
Lobbyisten gescheitert oder von ihnen beflügelt worden. Zuletzt
führten sie noch der Bundesregierung die Hand, als
Hotelübernachtungen für Geschäftsleute der ermäßigte Steuersatz
gewährt wurde. Das Frühstück wird aber weiter mit 19 Prozent
besteuert. Leidtragende dieses Tohuwabohus sind auch
Imbissbuden-Betreiber, denen das jüngste Urteil des Bundesfinanzhofs
auch nicht wirklich Klarheit bringt: Sieben Prozent Umsatzsteuer auf
die Currywurst im Stehen, 19 Prozent beim Essen im Sitzen - die
höchsten Finanzrichter manifestieren den steuerpolitischen Irrsinn
und überbieten die Politik noch in ihrer Phantasie: Wenn die Sitzbank
an der Pommesbude dem Nachbarn gehört, langt Vater Staat nur mit dem
niedrigen Steuersatz zu. Da will man doch fast schon darauf wetten,
dass sich ab sofort unter den Imbiss-Betrieben ein gegenseitiger
Sitzbank-Verleih bildet.
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Datum: 24.08.2011 - 18:54 Uhr
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