NRW: Auch arme Städte können Sozialticket erproben
(dts) - Auch Städte mit Nothaushalt können ab November das geplante Sozialticket für Busse und Bahnen erproben. Das Innenministerium hat "keine finanzaufsichtlichen Bedenken" gegen ihre Teilnahme an der 14-monatigen Pilotphase des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR). Das geht aus einem Schreiben an die Bezirksregierungen hervor, das den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe vorliegt. Mehrkosten für die Kommunen seien nicht zu erwarten, heißt es. Zusätzliche Ausgaben für Personal oder Organisation dürfe es nicht geben. Damit korrigiert die Landesregierung frühere Aussagen aus der Kommunalaufsicht, die eine Teilnahme von Städten in Etatnöten untersagt hatte. Das Land will das Sozialticket zunächst mit 30 Millionen Euro bezuschussen. Rund 1,2 Millionen Empfänger von Hartz IV oder Wohngeld sollen es zum Monatspreis von 29,90 Euro für innerstädtische Fahrten nutzen können. Die Teilnahme am Pilotversuch ist freiwillig.
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Datum: 07.08.2011 - 14:35 Uhr
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