HOFF / KOPPELIN: Modernisierung und Sparziel in Einklang bringen (18.05.2011)
HOFF / KOPPELIN: Modernisierung und Sparziel in Einklang bringen (18.05.2011)
(pressrelations) - BERLIN. Zu den heute durch den Verteidigungsminister vorgestellten Eckpunkten der Bundeswehrreform erklären die sicherheitspolitische Sprecherin Elke HOFF und der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN:
Die heute vom Bundesverteidigungsminister vorgestellten Eckpunkte sind ein erster Schritt auf dem Weg zu einer modernen und zukunftsfähigen Bundeswehr.
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die heute durch den Verteidigungsminister vorgestellten Eckpunkte der Bundeswehrreform. Zukünftig wird die Truppenstärke 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 5.000 freiwillig Wehrdienstleistende umfassen.
Insbesondere über eine solide Finanzierung muss in den kommenden Wochen gesprochen werden, denn es gilt, die Bundeswehr als Freiwilligenarmee für die nächsten Jahre auf ein seriöses finanzielles Fundament zu stellen. Die FDP ist bereit, in dieser Frage in den kommenden Wochen konstruktive Gespräche zu führen. Die Umsetzung der heute vorgestellten Eckpunkte muss jetzt zügig in Angriff genommen werden. Dabei gehören insbesondere alle Beschaffungsmaßnahmen auf den Prüfstand. Ebenso hält die FDP-Bundestagsfraktion es für wünschenswert, dass die Kosten der Auslandseinsätze zukünftig in einem Sonderetat ausgewiesen werden.
Des Weiteren müssen Entscheidungsstrukturen gestrafft, eine klare Zuordnung von Verantwortlichkeiten festgelegt, und Hierarchien verflacht werden.
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Datum: 19.05.2011 - 20:00 Uhr
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