SOLMS: Keine Subventionen für Elektro-Autos (17.05.2011)
SOLMS: Keine Subventionen für Elektro-Autos (17.05.2011)
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BERLIN. Zur aktuellen Diskussion um die Einführung von Subventionen zur Entwicklung von Elektro-Autos erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises für Wirtschafts- und Finanzpolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hermann Otto SOLMS:
Wenn jetzt von interessierter Seite vorgeschlagen wird, die Entwicklung der Elektromobilität mit öffentlichen Geldern zu fördern, so ist dies aus wirtschafts- wie finanzpolitischer Sicht strikt abzulehnen.
Staatliche Aufgabe ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Grundsätzlich ist die Entwicklung von neuen Technologien zur Marktreife Sache der Unternehmen. Bei der Entwicklung von Elektro-Autos gilt dies in besonderem Maße. Die deutschen Unternehmen sind im konventionellen, d.h. benzinbetriebenen Automobilbau weltweit auf den Märkten glänzend aufgestellt.
Auf dieser Basis müssen sie jetzt selbst konsequent die Entwicklung von Elektro-Autos vorantreiben. Dies liegt in ihrem ureigenen Interesse und für Subventionen der öffentlichen Hand gibt es keinen Anlass.
Grundsätzlich tritt die FDP für den Abbau ? und nicht für die Einführung ? von Subventionen ein.
In der Koalition gibt es keine Verabredung zur Einführung von Subventionen für Elektro-Autos, und es gilt nur, was unter allen drei Partnern verabredet ist.
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Datum: 18.05.2011 - 06:30 Uhr
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