SCHULZ: Alles Gute, Internet-Enquete
SCHULZ: Alles Gute, Internet-Enquete
(pressrelations) -
BERLIN. Zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung der Enquetekommission "Internet und digitale Gesellschaft" erklärt der Obmann in der Enquete der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ:
Nach einem Jahr Internetenquete können wir heute eine positive Bilanz ziehen. Ein erster Zwischenbericht über die Arbeit der Projektgruppen Netzneutralität, Datenschutz, Urheberrecht und Medienkompetenz wurde am 19. April veröffentlicht (Bundestagsdrucksache 17/5625). Die Enquete bringt Politiker und Vertreter der Gesellschaft an einen Tisch und gibt ihnen die Freiheit, das Internet und seine Möglichkeiten in der gebotenen Tiefe zu diskutieren. Das ist bislang in der starren parlamentarischen Struktur nur schlecht möglich gewesen.
Aber die Enquete hat auch außerhalb des Parlaments neue Maßstäbe gesetzt. Von Anfang gab es den Wunsch, die Öffentlichkeit an der Diskussion zu beteiligen. Die Liberalen verwirklichten diesen Anspruch mit der Plattform www.openenquete.de. Dort werden alle Informationen rund um die Enquete gebündelt, Sachverständige und Experten kommen in kurzen Videobeiträgen zu Wort.
Mit www.demokratie.dekonnte aber ein gänzlich neuer Weg beschritten werden. Hier können alle Bürger mitdiskutieren, Vorschläge einbringen, und ihre Ideen und Wünsche in die Arbeit der Enquetekommission einfließen lassen. Diese Offenheit ist bis jetzt weltweit einzigartig.
Hintergrund:
Am 05. Mai 2010 kam die Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. 17 Politik und 17 externe Sachverständige aus Forschung, Wirtschaft und aus der Internetgemeinde debattieren seit nun einem Jahr über die Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft. Um diesen weit reichenden Themenkomplex behandeln zu können, beschloss die Enquete die Einsetzung von 12 Projektgruppen, die gestaffelt einzelne Themen bearbeiten sollten.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
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Datum: 06.05.2011 - 02:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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