SIMMLING: Transparenter Stresstest bei Stuttgart 21 ist eine Tatsache (23.03.2011)
SIMMLING: Transparenter Stresstest bei Stuttgart 21 ist eine Tatsache (23.03.2011)
(pressrelations) - BERLIN. Zu den Äußerungen der Grünen in der Debatte um einen Stresstest bei Stuttgart 21 erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Werner L. SIMMLING:
Die Forderungen der Grünen nach einem transparenten Stresstest bei Stuttgart 21 sind bereits Tatsache. Der Stresstest zu Stuttgart 21 ist im Schlichterspruch vom 30.11.2011 festgelegt. Die DB AG hat bereits im Dialogforum Stuttgart 21 das Verfahren und den Umfang des Stresstestes vorgestellt. Die Öffentlichkeit wird auch weiterhin über den Fortgang und die Ergebnisse informiert werden, so wie es auch in der Schlichtung vereinbart wurde.
Die Behauptung der Grünen ist falsch. Keine Fraktion hat eine Debatte im Verkehrsausschuss gewünscht. Auch die Grünen selbst wollten diesen Tagesordnungspunkt ohne Debatte behandeln.
Die Koalitionsfraktionen haben den Grünen erst eine Behandlung ihres Antrages im Deutschen Bundestag in dieser Woche ermöglicht, weil sie auf bestehende parlamentarische Fristen verzichtet haben. Sonst hätte der Antrag nicht mehr abschließend behandelt werden können.
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Datum: 23.03.2011 - 20:01 Uhr
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