Quote: von der Leyen kuendigt an, Schroeder schweigt
Quote: von der Leyen kuendigt an, Schroeder schweigt
(pressrelations) - Anlaesslich aktueller Aeusserungen der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zur Frauenquote erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme:
Die Bundesarbeitsministerin kuendigt eine Quote fuer Vorstaende und Aufsichtsraete an, aber erst fuer die Zeit nach der naechsten Bundestagswahl. Dafuer will sie einen konkreten Prozess mit der Wirtschaft starten. Sie scheut die Verantwortung schon jetzt etwas zu tun. Wie immer: sie ist Ankuendigungsministerin ohne Taten.
Statt Luftblasen zu produzieren sollte sie sich an Norwegen ein Beispiel nehmen. Dort wurde gesetzlich festgeschrieben, dass die Quote dann greift, wenn freiwillig nichts passiert. In Deutschland haben wir die Freiwilligkeit zehn Jahre lang erprobt. Sie hat fast nichts bewirkt. Deshalb muss nun auch in Deutschland eine gesetzliche Regelung kommen. Wo bleibt in dieser Debatte eigentlich Bundesfrauenministerin Schroeder? Sie schweigt - wie immer. Aber Schweigen und Ankuendigungen sind keine fortschrittliche Gleichstellungspolitik.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird nicht nachlassen, sich fuer gesetzliche Regelungen einzusetzen.
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Datum: 21.01.2011 - 16:45 Uhr
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