Schavan schrumpft Bildungsetat erneut um 300 Millionen Euro
Schavan schrumpft Bildungsetat erneut um 300 Millionen Euro
(pressrelations) - Zum vorlaeufigen Haushaltsabschluss 2010 und zu "Wesentlichen Minderausgaben von 0,3 Milliarden Euro fuer Bildung und Forschung" erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Zum fuenften Mal in Folge und damit in all ihren Amtsjahren gelingt es Bundesbildungsministerin Schavan nicht, die vom Parlament bereitgestellten Haushaltsmittel sinnvoll fuer Bildung und Forschung einzusetzen. Die jetzt beim vorlaeufigen Jahresabschluss 2010 ausgewiesenen "Wesentlichen Minderausgaben"
von 300 Millionen Euro allein im vergangenen Jahr sind dabei ein neuer Negativrekord bei der Mittelbewirtschaftung. Wenn Frau Schavan so weitermacht, wird sie Ende dieses Jahres bereits die Schallmauer von einer verlorenen Milliarde Euro in ihrer Amtszeit durchbrochen haben.
Der Notwendigkeit, zusaetzliche Bundesmittel zum Beispiel:
- fuer den weiteren Ausbau der Studienplaetze und von Ganztagsschulen,
- fuer bessere Studienbedingungen und
- den Einstieg in den Ausbau der Schulsozialarbeit
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Datum: 19.01.2011 - 15:15 Uhr
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