Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Ramsauer im Winterschlaf - Bahnpropleme warten weiter auf Lo
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Ramsauer im Winterschlaf - Bahnpropleme warten weiter auf Loesung
(pressrelations) - slich der heutigen Sonderkonferenz der Verkehrsminister der Laender erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstuetzt die Forderung der Verkehrsminister der Laender, die Bahndividende ausschliesslich fuer die Bahn zu verwenden. Verkehrsminister Ramsauer drueckt sich dagegen vor der Verantwortung und zieht es vor, in Hamburg Wahlkampf zu machen, statt heute mit den Verkehrsministern der Laender darueber zu beraten, wie die eklatanten Probleme der Bahn bewaeltigt werden koennen. Bahnchef Grube und Verkehrsminister Ramsauer koennen sich aber nicht mehr hinter Versaeumnissen der Vergangenheit verstecken. Sie tragen jetzt die Verantwortung, nicht erst seit ein paar Tagen - und im Aufsichtsrat der DB AG sitzen inzwischen Ramsauers Spezis.
Obwohl laengst bekannt ist, dass die Bahn bei extremen Witterungslagen massive Probleme hat, wurden diese nicht angegangen, sondern verschlafen. Ramsauer wird von der Presse schon als "Winterminister" verspottetet.
Der Bund verlangt von der DB AG, in den kommenden vier Jahren jaehrlich 500 Millionen Euro Dividende an den allgemeinen Bundeshaushalt abzufuehren. Das hat die SPD-Bundestagsfraktion von Anfang an scharf kritisiert. Diese zwei Milliarden Euro werden bei der Bahn dringend gebraucht. Bei der Bahn wurde auf Verschleiss gefahren und Personal abgebaut. Schon im zweiten Winter in Folge wird die Bahn nicht mit den Witterungsproblemen fertig und auch die heissen Tage im Sommer hat sie nicht bewaeltigt. Die Bahnkunden, egal ob im Fernverkehr oder bei der Berliner S-Bahn haben die Nase voll von Zugausfaellen, langen Wartezeiten und nicht nachvollziehbaren Ausreden. Ramsauer soll sich nicht weiter darum kuemmern, ob Laptops nun Klapprechner heissen, sondern dass die Bahndividende in Fahrzeuge, Infrastruktur, Personal und Werkstaetten investiert wird. Er traegt die Verantwortung.
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Datum: 10.01.2011 - 17:45 Uhr
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