Zur Auseinandersetzung um die Zukunft des BundesprogrammÖkologischer Landbau / Bioland fordert Beibe
(ots) - Mit einem Schreiben an Mitglieder des Deutschen
Bundestages fordert Bioland Präsident Thomas Dosch die Abgeordneten
dazu auf, das Bundesprogramm Ökologischer Landbau (BÖL) in seiner
bestehenden Form weiter zu führen.
Ein Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages
sieht eine Änderung der Zweckbestimmung des BÖL vor - "Zuschüsse zur
Förderung des ökologischen Landbaus (Bundesprogramm "Ökolandbau")" in
"Zuschüsse zur Förderung des ökologischen Landbaus und anderer
nachhaltiger Formen der Landwirtschaft". Der Beschluss sei jedoch auf
Basis falscher Annahmen getroffen und nicht sachgerecht, so Dosch in
seinem Schreiben.
Der Haushaltsausschuss hatte in seiner Bereinigungssitzung
vergangene Woche beschlossen, mit den Mitteln des BÖL zukünftig auch
konventionelle Wirtschaftsformen der Landwirtschaft zu fördern. Als
Grund wurde unter anderem genannt, dass das Programm in der
Vergangenheit nicht ausreichend für Maßnahmen der ökologischen Land-
und Ernährungswirtschaft in Anspruch genommen worden sei und mit
Programmänderungen nun ein "gleichberechtigtes Nebeneinander" von
konventioneller und ökologischer Landwirtschaft bezweckt werde. Nach
Angaben der Bundesanstalt für Landwirtschaft (BLE) wurde das
Bundesprogramm jedoch in der Vergangenheit zu 90 bis 100 Prozent
ausgeschöpft. Lediglich haushaltsrechtliche Vergabebestimmungen
setzten der Mittelverwendung Grenzen.
Mit einer Öffnung des Programms werden die im Vergleich zu anderen
Programmen (Nachwachsende Rohstoffe 53 Mio. jährlich, Bioökonomie 400
Mio. jährlich) ohnehin bescheidenen Mittel des Bundesprogramms
Ökolandbau (16. Mio. Euro) de facto nicht mehr dem Ökolandbau in
Gänze zur Verfügung stehen. Damit wird es zu einer Schwächung der
wichtigen Forschung, Information und Bildung in diesem Bereich
kommen. Damit verstößt die schwarz-gelbe Bundesregierung gegen ihren
eigenen Koalitionsvertrag. Dort steht: "Wir wollen den ökologischen
Landbau insbesondere im Bereich der Forschung fördern". Von einem
gleichberechtigten Nebeneinander aller landwirtschaftlichen
Produktionsformen kann angesichts dieser Verhältnisse keine Rede
sein. Das Gegenteil ist der Fall.
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Datum: 19.11.2010 - 11:52 Uhr
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