Finanzausstattung der hessischen Kommunen erheblich verbessert: Ãœber 300 Millionen Euro Mehreinnahme
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: "Landesregierung lässt Städte und Gemeinden rascher am Aufschwung teilhaben"
(pressrelations) - Die Hessische Landesregierung lässt die Städte, Kreise und Gemeinden schneller am aktuellen Wirtschaftsaufschwung teilhaben. Wie Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden mitteilte, beschert die beschleunigte Umsetzung der jüngsten Steuerschätzung den Kommunen in den Jahren 2010 und 2011 Mehreinnahmen im Umfang von jeweils zirka 150 Mio. Euro und damit zusammen über 300 Mio. Euro. Die Steuermehreinnahmen für die beiden Jahre werden nicht erst im Abstand von zwei Jahren per Spitzabrechnung ausgezahlt, sondern auf das Jahr 2011 vorgezogen. "Damit haben die Städte und Gemeinden sehr viel schneller zusätzliche Mittel in ihren Kassen und zusätzliche Planungssicherheit für ihre kommunalen Haushalte", unterstrich Dr. Schäfer.
Entsprechend steigt die Finanzausgleichsmasse für die kommunale Familie von 2.952 Mio. Euro in 2010 um 189 Mio. Euro auf 3.141 Mio. Euro in 2011 und erreicht damit fast das Niveau der Rekordjahre 2007 ff. Noch deutlicher steigen die darin enthaltenen Allgemeinen Finanzzuweisungen, nämlich von 1.479 Mio. Euro in 2010 um 285 Mio. Euro auf 1.764 Mio. Euro in 2011.
"Ich bin froh, mit diesen Zahlen den Verantwortlichen vor Ort präzise sagen zu können, was in ihren Haushalten wirklich passiert", sagte Dr. Schäfer. "Deshalb habe ich allen Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern in einem persönlichen Brief die realen Zahlen mitgeteilt." In den letzten Monaten seien völlig übertriebene Zahlen über die zu erwartenden Belastungen der Kommunen veröffentlicht worden. In Wahrheit hielten sich die Auswirkungen der Korrekturmaßnahmen für die einzelnen Städte und Gemeinden in engen Grenzen. "Die Landesregierung hat es geschafft, die über Jahre hinweg gewachsenen Verwerfungen bei der Verteilung der Steuereinnahmen zu beseitigen, ohne die Kommunen dabei über Gebühr zu strapazieren. Unter dem Strich haben wir die Finanzausstattung der hessischen Kommunen sogar erheblich verbessert", unterstrich der Finanzminister.
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Datum: 18.11.2010 - 15:15 Uhr
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