Spätrömische Dekadenz in Westerwelles Ministerium
Spätrömische Dekadenz in Westerwelles Ministerium
(pressrelations) - Bundesregierung kürzt im Sozialbereich an allen Ecken und Enden und schmeißt gleichzeitig das Geld aus den Fenstern der Amtsstuben", erklärt Gesine Lötzsch zu dem Bericht des Bundesrechnungshofes. Das Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE weiter:
"In Anbetracht des größten Kürzungspaketes in der Geschichte der Bundesrepublik ist die dauerhafte Verschwendung von Steuergeldern durch die Bundesregierung noch weniger zu ertragen. Nur ein Beispiel: Für fünf überdimensionierte Dienstwohnungen des Auswärtigen Amtes in Mauretanien wurden 3,5 Millionen Euro in den mauretanischen Sand gesetzt. Dazu ließ man eigens 35 Handwerker aus Deutschland einfliegen. Allein dieser Luxus kostet den Steuerzahler fast eine Millionen Euro. Dieses Beispiel erinnert an spätrömische Dekadenz, die Herr Westerwelle bei Arbeitslosen unterstellte. Offensichtlich hat der Außenminister kein Problem mit spätrömischer Dekadenz in seinem eigenen Ministerium.
DIE LINKE fordert: Steuergelder dürfen nicht mehr verschwendet werden. Die Kontrolle muss zur Chefsache werden. Wenn Steuergelder in Größenordnungen verschleudert werden, muss es auch personelle Konsequenzen geben."
F.d.R. Hanno Harnisch
Pressesprecher
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Datum: 16.11.2010 - 20:15 Uhr
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