Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera
(ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Protstaktionen:
Eine Sternstunde der Demokratie wäre gewesen, hätte die
Merkel-Regierung nicht nur die Stromkonzerne, sondern das Volk zur
Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke befragt. Noch besser, die
einst rot-grüne Regierung, der ja auch Frau Künast angehörte, hätte
die Bürger damals schon zum Atomausstieg befragt. Überhaupt wollen 61
Prozent der Bürger mehr Volksentscheide. Ohne schwierige und mühsame
Debatten, ohne gründliche Überzeugungsarbeit, ohne klare politische
Entwürfe, ohne wirklich demokratischen Dialog also, wäre das
natürlich nicht möglich gewesen. Unbequem ist das allemal, aber es
hätte wohl eine die Zeit überdauernde Entscheidung gebracht, nach der
vermutlich weder ein Ausstieg aus dem Atomausstieg noch die damit
gesäten erneuten Protestaktionen nötig geworden wären. Das nur als
ein Beispiel.
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Datum: 12.11.2010 - 20:11 Uhr
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