STINNER: Visa-Befreiung für Bosnien-Herzegowina und Albanien (08.11.2010)
STINNER: Visa-Befreiung für Bosnien-Herzegowina und Albanien (08.11.2010)
(pressrelations) - BERLIN. Zum einstimmigen Beschluss der Europäischen Union, die Visapflicht für Bosnien-Herzegowina und Albanien aufzuheben, erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER:
Diese Entscheidung ist gut für Bosnien-Herzegowina und Albanien ? und sie ist gut für die Bürgerinnen und Bürger Europas.
Sie ist für beide Länder ein Schritt auf dem Weg nach Europa, dem aber noch viele andere folgen müssen. Sie sind auch ein Schritt zur Stabilisierung der Region ? davon profitieren wir alle.
Die Visa-Befreiung ist kein Geschenk an diese Länder. Sie ist im Gegenteil die verdiente Folge ihrer Reformen. Die Europäische Union hat klare Kriterien aufgestellt, die die Länder erfüllen mussten. Das haben sie getan und nun muss die Europäische Union auch verlässlich reagieren. Das hat sie nun endlich getan.
Der Prozess zeigt aber noch etwas anderes: Auch ein Land mit riesigen Verfassungsproblemen, wie Bosnien-Herzegowina, kann wesentliche Fortschritte erreichen, wenn es klare Bedingungen und klare Anreize gibt. Aus dieser Erfahrung sollte auch die EU lernen.
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Datum: 08.11.2010 - 17:15 Uhr
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