Fakten statt Spekulationen bei Integrationskursen
Fakten statt Spekulationen bei Integrationskursen
(pressrelations) - ichten, nach denen Bundesinnenminister Thomas de Maizière die tatsaechlichen Zahlen ueber Integrationsverweigerer unter Verschluss halte, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Olaf Scholz:
Der Bundesinnenminister muss die ihm vorliegenden Zahlen ueber die Abbrecher von Integrationskursen offenlegen. Es ist nicht legitim, diese Erkenntnisse zur Verschlusssache zu erklaeren.
Wir brauchen belastbare Daten. Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung mit unbewiesenen Zahlen operiert. Das ist unserioes.
Es zeigt sich einmal mehr, dass die Bundesregierung das Thema Integrationskurse nicht im Griff hat. Jeder weiss, wie wichtig es ist, die deutsche Sprache zu lernen. Wir haben gegen den Willen konservativer Gegner die Integrationskurse eingefuehrt.
Sie sind mittlerweile ein Erfolg. Aber angesichts von drei Monaten Wartezeit fuer mehrere Tausend motivierte Migranten, die gerne freiwillig einen Kurs besuchen wuerden, wird klar: Die Bundesregierung redet viel ueber Integration, handelt aber nicht danach. Es ist furchtbar, dass wir eine Phantom-Debatte ueber die Frage fuehren, ob genuegend Menschen an diesen Kursen teilnehmen, obwohl nicht ausreichend Gelder fuer alle zur Verfuegung gestellt werden.
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Datum: 03.11.2010 - 16:15 Uhr
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