SPD fordert Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums
SPD fordert Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums
(pressrelations) - Zu den Erkenntnissen, dass die Sprengstoffpakete aus dem Jemen auf deutschen Flughaefen umgeladen wurden, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Olaf Scholz:
Bundesinnenminister de Maizière muss sich fragen lassen, warum er die Oeffentlichkeit erst so spaet darueber informierte, dass eines der Sprengstoffpakete auf einem deutschen Flughafen umgeladen wurde. Wir fordern, dass noch in dieser Woche das Parlamentarische Kontrollgremium zusammentritt, damit alle Details auf den Tisch kommen.
Wir muessen die Bedrohungslage sehr ernst nehmen und schnell pruefen, ob die Sicherheitsmassnahmen bei Frachtfluegen in Hinblick auf die terroristischen Gefahren angemessen sind. Es muss auch systematische Kontrollen geben. Die Entdeckung von Sprengstoff darf nicht nur dann funktionieren, wenn es Vorerkenntnisse von Sicherheitsbehoerden gibt.
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Datum: 01.11.2010 - 12:15 Uhr
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