Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Bundestagsdebatte
(ots) - Kraftmeierei
"Blindgänger", "Putsch", "Verfassungsbruch" - schwere rhetorische
Geschütze fuhren Regierung und Opposition gestern in der
Bundestagsdebatte auf. Auch wenn die Abstimmung anschließend die
erwartete Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke brachte, verfuhren
die Parlamentarier zuvor anscheinend nach der Devise: Hauptsache, mal
richtig Dampf ablassen.
Nur steht der verbale Aufwand in merkwürdigem Missverhältnis zum
politischen Ertrag der Sitzung. Das letzte Wort hat nämlich - wie so
oft in den vergangenen Jahren - das Bundesverfassungsgericht, das
darüber befinden wird, ob das Übergehen des Bundesrats in dieser
Sache rechtens ist. Alles blickt dann wieder nach Karlsruhe. Und die
Debatte im Bundestag war ein weitgehend bedeutungsloses Vorgeplänkel.
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FREI NACH VERABSCHIEDUNG DES GESETZES GEGEN 21:00 Uhr!Datum: 28.10.2010 - 17:42 Uhr
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