Proteste der Kumpel waren erfolgreich
Proteste der Kumpel waren erfolgreich
(pressrelations) - starken Proteste der Bergleute in den letzten Wochen waren nicht nur beeindruckend, sondern anscheinend auch erfolgreich. Wirtschaftsminister Brüderle wurde in seinem Versuch gestoppt, gegen das geltende deutsche Steinkohlefinanzierungsgesetz zu handeln und die Förderung bereits 2014 auslaufen zu lassen. Die Niederlage für die FDP ist ein großer Sieg für einen sozialverträglichen Ausstieg aus der Steinkohleförderung ohne betriebsbedingte Kündigungen", erklärt Ulla Lötzer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zu Pressemeldungen nach denen Bundeskanzlerin Merkel in einem Spitzentreffen den Erhalt der Finanzierung bis 2018 als Koalitionslinie festlegen wird. Ulla Lötzer weiter:
"Ich hoffe, dass der Minister nun endlich Vernunft annimmt. Im angekündigten Spitzengespräch mit IGBCE und RAG muss auch der geplante Kuhhandel vom Tisch, die Revisionsklausel für 2012 zu opfern. Die Beschäftigten brauchen Sicherheit in der Bewältigung dieses Strukturwandels, die betroffenen Regionen brauchen die zugesagten Gelder, um die ökologischen Folgen des Bergabbaus zu bewältigen. Das deutsche Steinkohlefinanzierungsgesetz ist und war dafür die Grundlage, nicht der Marktradikalismus des Wirtschaftsministers."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Erste drei Behälter mit abgebrannten Brennelemente" alt="Greenpeace: Castor-Transport hat begonnen /Datum: 26.10.2010 - 22:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 284070
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Dieser Fachartikel wurde bisher 116 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"Proteste der Kumpel waren erfolgreich"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).