Europaausschüsse der nationalen Parlamente tagen in Brüssel
Europaausschüsse der nationalen Parlamente tagen in Brüssel
(pressrelations) - erin Dr. Angelica Schwall-Düren (Nordrhein-Westfalen), stellvertretende Vorsitzende der Europakammer und Mitglied des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union, vertritt den Bundesrat bei der 44. Konferenz der Europa-Ausschüsse der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments (COSAC). Die Konferenz findet vom 24. bis 26. Oktober 2010 in Brüssel statt. Erwartet werden unter anderem Reden des amtierenden belgischen Premierministers Yves Leterme, des Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, sowie des Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy.
Im Mittelpunkt der Konferenz stehen die belgische Ratspräsidentschaft sowie der Meinungsaustausch mit den Präsidenten der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates. Außerdem wollen die Teilnehmer die "Strategie Europa 2020" und die Berücksichtigung der Prinzipien der nachhaltigen Entwicklung im Rahmen der Strategie beraten.
Die COSAC wurde 1989 in Paris gegründet. Ziel des Gremiums war ursprünglich, den Meinungs- und Informationsaustausch der für EU-Angelegenheiten zuständigen Ausschüsse der nationalen Parlamente zu fördern. Mit den Verträgen von Amsterdam und Lissabon wurde die Rolle der COSAC aufgewertet. Sie kann nunmehr dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission jeden ihr zweckmäßig erscheinenden Beitrag über die Gesetzgebungstätigkeit der Union vorlegen. Dies betrifft insbesondere die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips, den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie die Grundrechte.
Weitere Informationen finden Sie unter www.bundesrat.de/DE/gremien-konf/interparl/cosac/cosac-node.html
http://www.bundesrat.de
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Datum: 21.10.2010 - 20:46 Uhr
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