Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zur Finanzlage der Kommunen
(ots) - Die Lage in den Basiszellen unserer Demokratie ist
schlicht und einfach katastrophal. Viele Kommunen stehen nicht mehr
am Abgrund. Sie sind schon einen Schritt weiter. Bundesweit kann mehr
als jede dritte keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorlegen. Regie
führen immer weniger die Bürgermeister und Abgeordneten, sondern die
Zwangsverwalter in den Landeshauptstädten oder die Banken. Die
Finanzen der Kommunen müssen von Grund auf neu geordnet werden,
Städte und Gemeinden mit einem Vetorecht für Gesetze ausgestattet
werden, an deren Umsetzung sie finanziell beteiligt sind. Ein
sozialer und kultureller Kahlschlag, die Schließung von
Schwimmbädern, Bühnen und Jugendklubs, wird die Bürger von der
Politik indes weiter entfremden.
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Thomas Pult
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Datum: 18.10.2010 - 18:31 Uhr
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