Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Scheitern der Mehrwertsteuerreform
(ots) - Die Liste der Produkte, die vom vollen
Mehrwertsteuersatz ausgenommen sind, ist ein Katalog der
Kuriositäten. Da fallen etwa Rennpferde oder Pornohefte in die
Kategorie des täglichen Grundbedarfs, Babywindeln oder Tomatenketchup
nicht, Tomatenmark und Trüffel aber doch. Solche Absurditäten gibt es
noch und noch. Sie sind - nüchtern betrachtet - ein Skandal. Vom
ursprünglichen Ansatz, das zum Leben Notwendige oder kulturelle
Angebote zu begünstigen, hat sich die Praxis der Mehrwertsteuer weit
entfernt. Es war deshalb ein löbliches Vorhaben der schwarz-gelben
Koalition, diesen Ausnahme-Wildwuchs zu durchforsten. Mit dem
irrsinnigen Steuer-Privileg für Hotelübernachtungen haben die
Regierungsparteien das allerdings gründlich vermasselt. Solange sie
diese Begünstigung nicht rückgängig machen, sind sie als Reformer
diskreditiert. Zur Korrektur dieses Fehlers fehlt den Koalitionären
leider die Kraft.
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Jan-Peter Schröder
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Datum: 05.10.2010 - 20:17 Uhr
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