Schavan kneift
Schavan kneift
(pressrelations) - Anlaesslich der Absetzung der Debatte ueber die Weiterentwicklung des deutschen Forschungssystems durch die schwarz-gelbe Koalition, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:
Der Koalition ist offensichtlich das Verhalten von Bundesforschungsministerin Schavan selbst peinlich: Mit ihrer GO-Mehrheit musste sie heute die Ministerin vor der Befragung im Haushaltsausschuss schuetzen. Es sollte offenbar nicht zu Tage treten, dass Frau Schavan wiederholt Strukturaenderungen im deutschen Forschungssystem auf Gutsherrenenart ausgekungelt und dabei weder fachlichen Rat noch Empfehlungen des Wissenschaftsrates einbezogen hat. Damit verweigert die schwarz-gelbe Koalition die Debatte im Haushaltsausschuss, wie in Zukunft endlich zielfuehrende und wissenschaftsgeleitete Prozesse bei der Weiterentwicklung der deutschen Forschungslandschaft aussehen muessen. Wer, wie die Ministerin, als Kriterium fuer die Verschiebung von Forschungsinstituten allen Ernstes nur die Leerformel "das kalte Wasser wird durch den blauen Ozean komplementaer ergaenzt" bereits als Konzept darstellt, hat ganz offensichtlich ein massives Argumentationsproblem.
Wenn das die "wissensbasierte" Entscheidung und Steuerung sein soll, die Ministerin Schavan immer wieder versprochen hat, dann laesst dies fuer die Zukunft nichts Gutes hoffen. Wer, wenn nicht Deutschlands Wissenschaftsministerin, hat eigentlich die Fahne rationaler, wissenschaftsadaequater Gestaltungsprozesse hochzuhalten? Die SPD verlangt deshalb im Interesse der Wissenschaft, dass in Zukunft vor Umstellungen von Finanzierungsschluesseln und Strukturaenderungen in jedem Fall wissenschaftliche Expertise eingeholt wird. Diese Veraenderungen duerfen nicht allein in schwarz-gelben Hinterzimmern ausgemauschelt werden. Das ist weder dem Gegenstand noch dem Amt angemessen.
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Datum: 29.09.2010 - 20:46 Uhr
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