Trittin redet Massenentlassungen im Steinkohlebergbau das Wort
Trittin redet Massenentlassungen im Steinkohlebergbau das Wort
(pressrelations) - "Leichtfertig und ohne Not reißt Trittin Gräben zwischen Beschäftigteninteressen und notwendiger ökologischer Erneuerung auf. Mit Massenentlassungen im Steinkohlebergbau lässt sich der CO2- Ausstoß nicht um ein Gramm vermindern. Denn keines der längst überwiegend mit billiger Importkohle betriebenen Steinkohlekraftwerke ginge auch nur einen Tag früher vom Netz, wenn sich die EU mit ihrer Kahlschlagpolitik durchsetzt", so Ulla Lötzer zu Jürgen Trittins kurzschlüssigen Unterstützung für FDP-Minister Brüderle und die EU- Forderung nach einem vorzeitigen Ausstieg aus dem Steinkohlefinanzierungsgesetz. Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Das hätte Jürgen Trittin auch bei seinen Parteifreunden in Nordrhein-Westfalen erfahren können, denen er mit seiner Forderung in den Rücken fällt.
Konkrete Folgen eines vorzeitigen Ausstiegs aus dem Steinkohlefinanzierungsgesetz wären hingegen Massenentlassungen im Ruhrgebiet und der Zusammenbruch der ohnehin wackligen Finanzierung der Ewigkeitskosten durch die RAG-Stiftung, für die Bund und betroffene Länder gerade stehen müssten.
Mit solch unerwarteter und undurchdachter Unterstützung für Brüderles marktradikale Kahlschlagspolitik erweist Trittin allen, die an einer nachhaltigen Industriepolitik für Energiewende und den sozial-ökologischen Umbau der Industriegesellschaft arbeiten, einen Bärendienst."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
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Datum: 22.09.2010 - 17:46 Uhr
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