Union übt sich in Toleranz für Steinbachs Geschichtsrevisionismus
Union übt sich in Toleranz für Steinbachs Geschichtsrevisionismus
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"Wieviele KZ-Opfer muss Frau Steinbach noch beleidigen und wie groß muss der politische Schaden noch werden, bis die Union sich nicht mehr wegduckt? Offenbar besteht das konservative Profil der Union vor allem darin, geschichtsrevisionistische Positionen bis in die Spitze ihrer Fraktion zu dulden. Glaubt die Union ernsthaft, dass dies noch innerhalb des Konsens' der Demokraten in diesem Land steht", fragt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, zur aktuellen Debatte um die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen. Enkelmann weiter:
"Entschuldigungen, die Äußerungen von Frau Steinbach seien nur ,unglücklich' oder aus ,persönlichen' Gründen gemacht, kann niemand mehr ernst nehmen. Frau Steinbach provoziert bewusst und mit voller Absicht. Ihr geht es um einen Kurswechsel in der deutschen Politik. Aussitzen ist hier keine Lösung. Von der Unionsfraktion im Bundestag erwarte ich, dass sie Farbe bekennt, was in ihr geht und was nicht. Mit der stillschweigenden Tolerierung von Steinbachs Positionen übernehmen CDU und CSU die Verantwortung für die schwere Beschädigung des deutsch-polnischen Verhältnisses."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 17.09.2010 - 16:16 Uhr
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